Schwierig, hart, aber nicht unmöglich - Willkommen auf Besuch bei Willi Krisch

Willkommen auf Besuch bei Willi Krisch
Direkt zum Seiteninhalt

Schwierig, hart, aber nicht unmöglich

Krieg in Europa
 
Fehler der Minsker Abkommen:
 
Als Hauptproblem stellte sich die nicht festgelegte Reihenfolge der Umsetzung heraus: Aus ukrainischer Sicht sollte zuerst die Sicherheit gewährleistet werden, Moskau pochte auf die politischen Maßnahmen: Moskau verlangte ein Mitspracherecht für die Bewaffneten bei einer Verfassungsänderung und im Parlament, erst danach könne man über deren Entwaffnung reden. Das Minsker Abkommen wird als vorteilhaft für Russland und nachteilig für die Ukraine bewertet. Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sieht das Abkommen als einen Sieg für Präsident Putin, der seine Forderungen durchgesetzt habe, ohne dafür Zugeständnisse zu machen. Beide Minsker Vereinbarungen wurden von Präsident Poroschenko in einer Notlage unterzeichnet, als die ukrainische Armee in Ilowajsk und später in Debalzewe wegen der Offensive prorussischer Truppen vor dem Zusammenbruch stand. Ukrainische Medien und Politiker misstrauten den russischen Zusagen und wiesen darauf hin, dass schon gegen das erste Minsker Abkommen vom September 2014 verstoßen wurde und kremltreue Truppen nach Unterzeichnung von Minsk I große Gebiete einnahmen. Kritisch gesehen wird, dass Russland in dem Abkommen nicht offen als Kriegspartei genannt wird, obwohl es die „Volksrepubliken“ mit Kämpfern und Kriegsgerät versorgt. Politikwissenschaftler Fjodor Lukjanow betrachtet es als einen Triumph für Präsident Putin, dass er in dem Abkommen eine Formulierung durchsetzen konnte, die Russlands Rolle als Kriegspartei außen vor, lässt. Dies ermögliche der russischen Führung ihre Rolle als Kriegsbeteiligter zu bestreiten. Zum Beispiel lehnte die russische Regierung einen in Minsk-II vorgeschriebenen Gefangenenaustausch mit der Begründung ab, Russland sei keine Konfliktpartei und deshalb nicht an die Minsker Vereinbarungen gebunden. Die Parlamentarische Versammlung der OSZE betont allerdings, dass das Minsker Abkommen auch die Freilassung der Personen vorsieht, welche auf ukrainischem Boden entführt und illegal in Russland festgehalten werden, was unter anderem auch die Kampfpilotin Nadija Sawtschenko und den Filmemacher Oleh Senzow mit einschließt.

Der Historiker Juri Felschtinski analysierte: „Die Minsker Verträge sind für Putin eine militärische List zur Umgruppierung der Streitkräfte und zum Überdenken der Situation. Sie sind so zusammengestellt, dass Russland zu nichts verpflichtet wird. Sämtliche Verpflichtungen übernehmen die „Separatisten“ oder Kiew, und sogar Europa – aber nicht Russland. Die Interpretation der Verträge ist beliebig – von jeder der beteiligten Seiten. Es ist absolut unmöglich herauszubekommen, wer gegen was verstoßen hat, die „Separatisten“ tragen keine Verantwortung, vor niemandem.
 
Während Russland im Minsker Abkommen nicht als Kriegsbeteiligter genannt wird, werden die international nicht anerkannten „Volksrepubliken“ zu Verhandlungspartnern erhoben und damit de facto anerkannt. Außerdem erhalten sie ein Mitspracherecht bei Änderungen der ukrainischen Verfassung. Russland wolle diese Gebiete nutzen, um künftig Einfluss auf die Innen- und Außenpolitik der Ukraine zu nehmen.
 
Die zeitliche Abfolge der vereinbarten Schritte ist nicht eindeutig. Nach Ansicht der Ukraine und von Kommentatoren müssen zuerst die Waffen ruhen und die Ukraine muss die Kontrolle über ihre Grenzen zurückerhalten, bevor ein politischer Prozess im Land beginnen und Wahlen in den Donezker und Luhansker Oblasten geplant werden können. Solange Russland die Gebiete und die dortigen Medien kontrolliert, OSZE- und ODIHR-Beobachter keinen freien Zugang zu den Regionen haben, ukrainische Parteien und vertriebene Personen nicht zur Wahl zugelassen sind und pro-ukrainische Aktivität gefährlich ist, können keine freien und fairen Wahlen in den Gebieten durchgeführt werden. Nach russischer Lesart hingegen müssen die nicht-militärischen Punkte erfüllt werden, bevor Waffenruhe einkehrt. Konkret fordert die russische Regierung, dass die Ukraine Verfassungsänderungen durchführt und den besetzten Gebieten einen Sonderstatus einräumt, bevor Russland einen Abzug von Truppen und Kriegsgerät aus den Gebieten in Erwägung zieht. Der deutsche Botschafter in der Ukraine, Ernst Reichel, sagte in diesem Zusammenhang in einem Interview, dass die Ukraine Wahlen im Donbass durchführen könne noch während dort russische Truppen agieren. Als historisches Beispiel nannte der Botschafter Wahlen in der DDR, die trotz sowjetischer Besatzung stattgefunden hatten. Das Auswärtige Amt wollte sich jedoch nicht festlegen, ob vor den Wahlen in der Ostukraine die russischen Streitkräfte abgezogen sein müssen.
 
Die OSZE-Mission zur Überwachung des Waffenstillstands wird von einigen Kommentatoren als ungeeignet eingeschätzt. Nur an zwei Grenzübergängen haben die Kämpfer der „Volksrepubliken“ den OSZE-Beobachtern bisher Zugang gewährt. Da Russland seine Rolle als Kriegspartei bestreitet, dürfen Russen als Beobachter an der OSZE-Mission teilnehmen, während Ukrainer hingegen nicht als OSZE-Beobachter agieren dürfen. Russland stellt das zweitstärkste Kontingent der OSZE-Mission und hat maßgeblichen Einfluss auf Einsatzplanung und Lageberichte. Russland agiere damit sowohl als Kriegspartei als auch als Vermittler.
Das etwa 500 km² große Gebiet, das von den selbsternannten „Volksrepubliken“ unter Missachtung des ersten Minsker Abkommens erobert wurde, sowie die von Russland besetzte Krim werden in den neuen Minsker Vereinbarungen nicht erwähnt. Das wird als ein Zugeständnis gegenüber dem Kreml gewertet. In russischen Medien wird dieser Punkt positiv rezipiert. „Über die Krim spricht niemand mehr“, kommentiert zum Beispiel die Zeitung Wedomosti das Minsker Abkommen.
 
Zudem ist laut Heiko Pleines von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen der Verlauf der Waffenstillstandslinie nicht fixiert, weil dem Abkommen keine Karten beigefügt sind. Direkt nach Beginn des Waffenstillstands haben Kämpfer der „Volksrepublik“ Donezk den Ort Debalzewe erobert mit der Begründung, dass Debalzewe auf ihrer Seite der Waffenstillstandslinie liege. Die OSZE-Beobachtermission bestätigte hingegen, dass sich der Ort an dem vereinbarten Stichtag unter ukrainischer Kontrolle befand. Die Kämpfer der „Volksrepubliken“ wollten daher mit der Eroberung „neue Fakten“ schaffen, so die OSZE.
 
Kritisiert wird darüber hinaus, dass die beiden anderen Garantiemächte des Budapester Memorandums – die Vereinigten Staaten und Großbritannien – nicht in die Verhandlungen einbezogen wurden. Damals verzichtete die Ukraine auf ihre Atomwaffen. Im Gegenzug verpflichteten sich Russland, die Vereinigten Staaten und Großbritannien, die bestehenden Grenzen der Ukraine zu achten.
 
Auszug aus  Wikipedia Minsker Verträge: Perspektiven und Gültigkeit.

 
… Im August 2015 sagte Poroschenko, dass die Vereinbarungen von Minsk der Ukraine die Zeit gegeben hätten, ihre Verteidigungsfähigkeit zu stärken und zum Teil geholfen hätten, die offensichtlichen militärischen und technischen Lücken gegenüber Russland zu schließen. Das Minsk-II-Abkommen wurde laut Alexander Hug, stellvertretender Leiter der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, von beiden Seiten immer wieder verletzt. Dabei spielten machtpolitische Gründe die Hauptrolle; die Bevölkerung „glaube“, so Hug 2018, „nicht an künstlich gezogene Linien“ und sage: «Das ist nicht unser Konflikt.» Der Sonderbeauftragte der Vereinigten Staaten für die Ukraine, Kurt Volker, bekräftigte im Frühjahr 2018, das Vorhandensein der „sogenannten Volksrepubliken“ widerspreche dem Ziel des Minsker Abkommens, die Souveränität der Ukraine wiederherzustellen. Mit der Anerkennung sogenannten Volksrepublik Donezk sowie der Volksrepublik Lugansk als selbstständige Staaten durch Russland am 22. Februar 2022 wurde das Minsker Abkommen, in den Worten Gwendolyn Sasses, „ad acta gelegt“. Es gebe keine Verhandlungsbasis mehr. Russlands militärische Aktivitäten in den separatistischen Republiken seit 2014 würden nun offizielle Politik des Kreml. Es handele sich bei diesem eindeutigen Bruch des Völkerrechts um eine „indirekte Annexion“
 
Am 24. Februar 2022 begann der russische Überfall auf die Ukraine, und am 30. September 2022 wurden die Oblasten Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson von Russland annektiert und völkerrechtswidrig in die Russische-Föderation eingegliedert…
 
Quelle Wikipedia, Protokoll_von_Minsk
 
Doch wo ein Wille  gibt es auch ein Weg. Gut, wenn es auch in einer solchen Situation, dazu noch richtige Freunde und die Bitte: „So wahr mir Gott helfe“, gibt. Es ist gut daß es, schon über viele Jahre hin, verfestigte Gemeinsamkeiten zwischen Russland und Deutschland gab und gibt: Beide fest mit und in Europa verbunden, gleicher christlicher Glaube, friedensliebende Völker (solange sie nicht unter Diktatoren geraten), den Bandera-Kult lehnen die Deutschen gleichermaßen  wie die Russen ohne wenn, und aber ab.
Um als erstes das sinnlose Gemetzel in der Ukraine zu beenden, wäre nach dem erlittenen Leid, der Not der Bevölkerung in der Ukraine, der katastrophalen Zerstörungen am Wohnraum und an der Infrastruktur der Ukraine, an den Entbehrungen der Millionen von Flüchtlingen, ein auf diplomatischem Weg ausgehandelter Waffenstillstand, dringend notwendig. Er könnte auch friedensstiftend, wirksam und nachhaltig sein – nicht wie die erfolglosen Minsker Abkommen – deren Fehler man nicht wiederholen sollte!
 
 Schwierig, hart, aber nicht unmöglich wäre:
 
 
1.      Über diplomatische Kanäle die Präsidenten der USA und der Russischen-Föderation, die beiden Hauptakteure des Krieges, an den Verhandlungstisch bringen, höchstens noch dazu die Außenministern. Also nochmal, weil sehr wichtig: am Verhandlungstisch maximal vier Entscheidungsbefugte aber kein einziger Entscheidungsempfänger. Ein derartiges 4rer Treffen würde wesentlich an Bedeutung und an  Erfolgschancen verlieren, wenn vorab ein Treffen der Außenministern mit jeweils viel Begleitung und Presse dazwischen, geraten würde.
 
2.      Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin hat seine Bereitschaft zu Verhandlungen erklärt, wie auch die bestehenden Stolpersteine die aus seiner Sicht noch auf dem Weg zur Einigung liegen. Der Präsident der USA Joseph „Joe“ Robinette Biden, Jr. sucht noch, möglicherweise, nach einem Ausweg von einer derartigen Verhandlung. Der USA Präsident kann aber noch mehr denn: 30 Demokraten forderten in einem Brief eine Kursänderung Bidens im Ukraine-Krieg. Die demokratischen Abgeordneten hatten in ihrem Brief zwar den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilt und die bisherige US-Hilfe für das Land gelobt, legten Biden aber zugleich eine Kursänderung nahe. Es sei nötig, die Unterstützung für die Ukraine mit proaktiven diplomatischen Vorstößen zu verbinden, mit Bemühungen „einen realistischen Rahmen für eine Waffenruhe zu finden“. Zu Amerikas Verantwortung gehöre es, auf diplomatischem Wege eine Lösung zu suchen, die für das ukrainische Volk annehmbar wäre. Zu einem solchen Rahmen könne eine Lockerung der Sanktionen und Sicherheitsgarantien für eine freie und unabhängige Ukraine gehören, „die für alle Parteien akzeptabel sind, insbesondere die Ukrainer“.
Quelle : https://www.businessinsider.de/politik/welt/30-us-demokraten-draengen-auf-direkte-verhandlung-mit-russland-biden-schliesst-gespraeche-ohne-kiew-jedoch-aus/  25.Okt- 2022


Einen Tag, nachdem sie Präsident Joe Biden zu einer Kursänderung in der Ukraine-Politik aufriefen, ziehen die Abgeordneten ihren offenen Brief plötzlich zurück.
                                             
Mitte November treffen sich die Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer auf der indonesischen Insel Bali. Russlands Präsident Putin wird zu dem Gipfel ebenso erwartet wie US-Präsident Biden. Der Kreml kann sich ein persönliches Gespräch vorstellen.
Die russische Führung ist offen für ein Treffen zwischen Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden. Wenn Washington ein Treffen beim G20-Gipfel anbieten sollte, würde Moskau dies prüfen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow im russischen Staatsfernsehen. Der Kreml wäre seinen Angaben zufolge auch dazu bereit, sich "jegliche Vorschläge zu Friedensgesprächen anzuhören" - beispielsweise unter Vermittlung der Türkei. Er könne jedoch nicht im Voraus sagen, wohin dieser Prozess führen würde, erklärte Lawrow. Anschließend schränkte er weiter ein, dass es bisher keine Vorschläge gegeben habe, mit den USA in Kontakt zu treten.
Das Weise Haus hat inzwischen ein Treffen der beiden Präsidenten beim G20 Gipfel abgesagt.

Angesichts der militärischen Erfolge der Ukraine (13.09.2022), hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen neuen Versuch unternommen, den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem Waffenstillstand und zu diplomatischen Verhandlungen zu bewegen.
Nach wachsendem Druck aus seiner Ampel-Koalition, mit einer Lieferung von Panzern die militärische Hilfe für die Ukraine zu verstärken, telefonierte der Kanzler rund 90 Minuten mit Putin. Es war das erste direkte Telefonat seit Mai. „Der Bundeskanzler drängte angesichts der Ernsthaftigkeit der militärischen Lage und der Konsequenzen des Krieges in der Ukraine gegenüber dem russischen Präsidenten darauf, dass es so schnell wie möglich zu einer diplomatischen Lösung komme, die auf einem Waffenstillstand, einem vollständigen Rückzug der russischen Truppen und Achtung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine basiert“, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.
Ob mit Brief, Telefonat, Treffen, wäre es jetzt dringend und sehr wichtig daß Bundeskanzler Olaf Scholz den Präsidenten der USA um seine Kursänderung bittet, dies mit diplomatischen Vorstößen zu verbinden, um mit entsprechenden Bemühungen „einen realistischen Rahmen“ für eine Waffenruhe zu finden“, wie auch von seinen 30 Parteifreunden in ihrem offenen Brief vorgeschlagen wurde. Nicht ganz unerwähnt sollten auch auf die vom Ukrainekrieg schon jetzt in Deutschland stattgefundenen irreversiblen Wirtschaftsschäden, sozialen Verwerfungen, Demokratieverluste, massive Desinformationen durch öffentliche Medien, usw. hingewiesen werden.
 
 
 
 
     Kühl ist die Atmosphäre im Sommer 2021 in Genf.
(Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS)
 
US-Präsident Biden und Russlands Präsident Putin haben sich seit der Amtsübernahme des US-Demokraten im Januar 2021 erst ein einziges Mal persönlich getroffen: Im Sommer 2021 trafen die beiden Staatschefs in Genf aufeinander. Der Kremlchef verkündete nach dem dreieinhalbstündigen Gespräch eine "Morgenröte des Vertrauens".
 
3.     Eine wirksame Sicherstellung für die Umsetzung der Beschlüsse der beiden Präsidenten, für die Beendigung der Kriegshandlungen in der Ukraine, nach deren Treffen, wäre erfolgreich, wenn diese hierarchisch auf drei Ebenen erfolgen würde:
a.)  Höchste Ebene: Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden. Sind Entscheidungsbefugt und Handelnd befugt auf Ebene a.), Ebene b.) und Ebene c.). Ihre Entscheidungen und Handlungen gelten nur bei Einstimmigkeit.
b.)  Mittlere Ebene: Entscheidungsbefugt und Handelnd befugt auf Ebene b.) und Ebene c.). Mitwirkend : NATO,
c.)  Ebene der Handlungsbemächtigten. Entscheidungsbefugt und Handelnd befugt auf dieser Ebene: Mitwirkend : EU, Ukraine. Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden können, nach Bedarf, zur Mitwirkung auf dieser Ebene, angesehene Experten, Zeugen, Demokratische friedliche Staaten mit demokratischen Wahlen, u.dgl,m., berufen. Nicht zulässig sind: Terroristen, Kriegstreiber, Söldner, Waffenhändler, selbst ernannte Lobbyisten, Vertreter von Falschmeldung Medien,  u.dgl.m.
 
4.   Die Alternative zur Diplomatie wäre ein langwieriger Krieg, der sowohl mit Unsicherheiten als auch mit katastrophalen und unkalkulierbaren Risiken verbunden wäre.
 
 
5.   Sollte partout eine diplomatische Einigung nicht zustande kommen, das wäre jetzt in der Ukraine nicht der erste Fall, so besteht unter Christen, wie hier, die über alles ehrbare und gerechte Möglichkeit  eine Vereinbarung durch den Vers im Vaterunser, das Gebet der Christen, zu erreichen: „Vergib uns unsere Schuld, wie wir denen vergeben, die uns Unrecht getan haben. Lass uns nicht in Versuchung geraten, dir untreu zu werden“ (Lukas 11,2-4). Das hat schon immer funktioniert, leider manchmal erst nach dem Tod von unzähligen unschuldigen Menschen, unsagbarer Not und 30 Jahre aber auch 1oo Jahre. Übereifer wäre es auf keinen Fall, diesen Vers aus dem Vaterunser in der jetzt herrschenden Zeit in großer Not und vielfachem Tod von Unschuldigen, zu befolgen, denn astrein sündenfrei und unschuldig ist keiner der beiden Gegner auf dem Schlachtfeld in der Ukraine, die lange Vorgeschichte zu diesem Krieg kann ja nicht einfach weggewischt, rückgängig gemacht, werden.
 
Zurück zum Seiteninhalt